Allgemeine Geschäftsbedingungen für die
Nutzung von schueler.vc

Stand: 13.02.2009

I. Geltungsbereich von schuler.vc

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen unter denen die unter schueler.vc (einschließlich der dazugehörenden Domains (studi.vc, mein.vc, schulervc.de ) angebotenen Dienstleistungen von TMJ Hosting durch die Nutzer in Anspruch genommen werden können.

2. Mit der Registrierung bei schueler.vc stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu. TMJ Hosting behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an erkenntlicher Stelle auf schueler.vc rechtzeitig informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit dem Einloggen oder der Registrierung auf die Seite schueler.vc, nach zuvor erfolgter Information über die vorgenommenen Änderungen der AGB.

II. Inhalt von schueler.vc

1. schueler.vc ist eine Internetplattform mit dem Ziel, Schülern die Möglichkeit zu geben, untereinander zu kommunizieren. Jeder Benutzer meldet sich hierzu mit seinem wirklichen Namen an und kann so beispielsweise von Freunden oder Vereinsmitgliedern etc. gefunden werden. Die Plattform bietet den Benutzern unter anderem den Dienst an, die Kommunikation in vom Nutzer ausgesuchten Gruppen verschiedenster Zusammensetzungen (Schulklassen, Vereine etc.) zu fördern. Hierfür werden auf der Seite des jeweiligen Benutzers (Profilseite) die Gruppen angezeigt, für welche sich dieser angemeldet hat. Bei der Anmeldung ist unter dem Begriff "Name" dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen. Werden bei der Anmeldung fiktive Namen (Pseudonyme oder alias-Namen) verwendet, so ist TMJ Hosting berechtigt, diese Profilseite und deren Inhalte zu löschen.

2. Die Nutzer von schueler.vc können sich nach erfolgter Anmeldung selbst in einer Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen registrierten Nutzern kommunizieren. TMJ Hosting stellt dem Nutzer dabei eine Profilseite sowie ein Postfach zur Verfügung. Sowohl Profilseite als auch Postfach unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den Speicherumfang. Ferner ist die Speicherzeit von Nachrichten im Postfach beschränkt. Nachrichten im Postfach werden nach einer bestimmten Anzahl von Tagen automatisch gelöscht. Diese Beschränkungen werden von TMJ Hosting im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Die Nutzer werden von TMJ Hosting an erkenntlicher Stelle innerhalb von schueler.vc hierauf hingewiesen.

3. schueler.vc respektiert das geistige Eigentum Dritter. Ebenso wird die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre beachtet. TMJ Hosting fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere bezüglich der in den Profilseiten dargestellten Angaben, Bildern etc. sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern selbst.

4. schueler.vc duldet keine radikalen und rechtswidrigen Inhalte und Äußerungen. Hierzu gehören Photos, Texte und ähnliches (Grafiken, Streams, Clips etc.). Texte, Photos oder ähnliche Inhalte und Äußerungen mit radikalen oder rechtswidrigen Inhalten werden unverzüglich von der schueler.vc gelöscht. TMJ-Hosting behält sich vor, aufgefundene rechtswidrige strafbare Inhalte bei der zuständigen Polizeibehörde oder der Staatsanwaltschaft zur Anzeige zu bringen. Hierzu gehören z.B. pornografische Inhalte, Inhalte mit Bezug auf Gewaltdarstellungen oder Betäubungsmittelmissbrauch und ähnliches. schueler.vc duldet weiterhin auch keine Photos, Texte oder ähnliches, welche für andere Nutzer oder auch Nichtnutzer einen beleidigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalt oder einen solchen Inhalt, der eine üble Nachrede erfüllt, aufweisen würden.

5. Die Verwendung der Seite schueler.vc ist ausschließlich für den privaten und nicht für den kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung bei schueler.vc verpflichten sich die Nutzer, sämtliche Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. Werden kommerzielle Zwecke (Spamming etc.) ohne vorherige Absprache mit der TMJ Hosting auf der Seite schueler.vc ausgeübt, so ist die TMJ Hosting berechtigt, diese Inhalte unverzüglich ohne vorherige Rücksprache zu löschen. Die TMJ Hosting behält sich diesbezüglich alle rechtlichen Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen, vor.

III. Registrierung bei schueler.vc

1. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt 14 Jahre. Die TMJ Hosting behält sich vor, eine Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch Anforderung einer Kopie des Personalausweises oder ähnlichem (Kinderausweis, Schülerausweis oder andere zur Legitimation bestimmte aussagekräftige Urkunden) vorzunehmen. Die TMJ Hosting ist berechtigt Profilseiten zu löschen, falls sich ergibt, dass die bei der Registrierung angegeben Daten nicht mit der Kopie des Personalausweises oder ähnlichem übereinstimmen. TMJ Hosting übernimmt keinerlei Haftung für die angegebenen Daten der Nutzer.

2. schueler.vc kann mit allen seinen angebotenen Diensten nur unter der Voraussetzung genutzt werden, dass eine vorherige Registrierung stattgefunden hat.

3. Sämtliche im Anmeldeformular zur Registrierung vorgesehenen Felder sind wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Siehe hierzu auch Punkt II Nr.1. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.

4. Jeder Nutzer muss sich bei Anmeldung ein eigenes Passwort erstellen. Dieses ist nur für den jeweiligen Nutzer reserviert. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und nicht an andere Personen weiterzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort zu ändern, falls er davon erfährt, dass Dritte von seinem Passwort Kenntnis erlangt haben. Der Nutzer verpflichtet sich, die TMJ Hosting unverzüglich in Kenntnis zu setzen, falls auf dessen Profilseite unberechtigt von Dritten zugegriffen wird.

IV. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit

1. schueler.vc-Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Inhalte auf ihrer Profilseite sowie für die Kommunikation untereinander (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich) rechtlich verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten oder Äußerungen entweder um ein von Rechten Dritter freies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann und rechtlich darf. Verstöße gegen Urheber-, Namens-, Nutzungs-, Marken- und Kennzeichenrechte werden umgehend verfolgt. schueler.vc-Nutzer verpflichten sich, dass die von ihnen bei schueler.vc eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Daher dürfen Inhalte und Äußerungen nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, Gewalt verherrlichend, verleumderisch, anstößig, pornographisch, belästigend, oder in irgendeiner anderen Weise jugendgefährdend sein. Diese Verpflichtung gilt für die gesamte schueler.vc Internetplattform (Profilseite, Gruppen, Kommunikation etc.).

2. TMJ Hosting verbietet die Verbreitung von radikalen politischen oder radikalen weltanschaulichen Anschauungen (Inhalte und Äußerungen und ähnliches, siehe Punkt II Nr. 4) auf schueler.vc. Verwendete Symbole oder Zeichen solcher Anschauungen werden ebenso wie die Inhalte und Äußerungen unverzüglich von der TMJ Hosting gelöscht. Die TMJ Hosting behält sich alle rechtlichen Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen, vor.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern. Hierzu gehören insbesondere progressiver Kundenwerbung wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, den Betrieb der Internetplattform schueler.vc nicht zu stören (z.B. durch Stören der Mitarbeiter der Internetplattform schueler.vc, beeinträchtigen der Funktion des Systems durch technische Einrichtungen etc.). Weiter verpflichtet sich der Nutzer nicht unberechtigt auf Daten von anderen Nutzern zuzugreifen oder durch technische Einrichtungen solch einen Zugriff zu ermöglichen, die Internetplattform schueler.vc nicht für Kettenbriefe oder ähnliches zu missbrauchen.

4. Der Nutzer ist für seine Profilseite und sonstige Einwirkungsmöglichkeiten auf die Seite schueler.vc verantwortlich. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Internetplattform schueler.vc durch eingestellte Inhalte frei von Viren, Trojanern, Würmern oder sonstigen schädlichen Programmen zu halten, welche die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Seite beeinträchtigen können. Bei Zuwiderhandlungen behält sich TMJ Hosting alle rechtlichen Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen, vor.

5. Bei Verstößen gegen diese AGB ist die TMJ Hosting berechtigt, den Zugang („Account“) des Nutzers zu löschen oder zu sperren und dessen Inhalte zu löschen. Die Mitgliedschaft gilt als erloschen. Eine Verpflichtung der TMJ Hosting auf Wiederherstellung des Zugangs („Accounts“) oder die zur Verfügungstellung oder Herausgabe der gelöschten Inhalte besteht nicht.

V. Einräumung von Rechten

1. Durch das Einstellen von Inhalten auf der Internetplattform schueler.vc gestattet der Nutzer der TMJ Hosting, diese zu nutzen und diese anderen Medien zugänglich zu machen. Weiter räumt der Nutzer der TMJ Hosting die hierfür erforderlichen Rechte an den eingebrachten Inhalten unentgeltlich ein. TMJ Hosting ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung - gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert - zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.

2. Die Nutzungsberechtigung beinhaltet die Bearbeitung (Qualitätsverbesserung, Zuschneiden von Bildmaterial etc.) der eingestellten Inhalte.

3. Die Rechteeinräumung an den eingestellten Inhalten erlöscht mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von der Internetplattform schueler.vc.

4. Der Nutzer garantiert die in Punkt IV Nr. 1 gemachten Versicherungen. Der Nutzer stellt die TMJ Hosting sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von TMJ Hosting oder von mit der TMJ Hosting verbundenen Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der TMJ Hosting geltend machen, die von dem Nutzer auf schueler.vc eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von schueler.vc durch den Nutzer verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Eine entsprechende Anwendung gilt in Fällen der behördlichen Inanspruchnahme.

VI. Verfügbarkeit der Dienste

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die TMJ Hosting im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter schueler.vc keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit und ungestörten Ablauf übernimmt. Eine jederzeitige ungestörte Inanspruchnahme der Seite schueler.vc kann nicht garantiert oder gewährt werden. Die Dienste der Internetplattform schueler.vc können jederzeit eingestellt oder erweitert werden. Die Nutzer müssen hierüber nicht informiert werden.

2. schueler.vc steht es nach vorhergehender Information zu, die angebotenen Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Die TMJ Hosting wird die Nutzer von schueler.vc in diesem Fall über die Preise und Konditionen rechtzeitig informieren.

VII. Beendigung der Mitgliedschaft

1. Durch Abmeldung kann der Nutzer jederzeit seine Mitgliedschaft beenden.

2. TMJ Hosting ist neben Punkt IV Nr. 5 auch dann zur Beendigung der Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer berechtigt, wenn er über einen Zeitraum von mehr als acht Monaten die unter schueler.vc bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt. TMJ Hosting behält sich vor, auch dann das Nutzungsrecht zu entziehen, wenn sonstige zwingende Gründe hierfür vorliegen. TMJ Hosting ist berechtigt nach jeder Beendigung der Nutzungsberechtigung die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Punkt IV Nr.5 gilt sinngemäß.

3. TMJ Hosting ist berechtigt die über die Internetplattform schueler.vc angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und ohne Begründung einzustellen. In diesem Falle endet automatisch die Nutzungsberechtigung jedes Nutzers.

VIII. Haftungsfragen

1. Die TMJ-Hosting haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von TMJ Hosting begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von TMJ Hosting für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der TMJ Hosting.

2. Schadensersatzansprüche gegen TMJ Hosting verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit der TMJ Hosting verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der TMJ Hosting und/oder mit der TMJ Hosting verbundene Unternehmen.

IX. Hinweise auf Rechtsverletzungen/ Datenschutz

1. Die TMJ Hosting kann jederzeit über die Seite schueler.vc kontaktiert werden. Sollte einem Nutzer eine strafbare Handlung, eine sonstige Rechtsverletzung oder ein Verstoß gegen diese AGB auffallen, so hat der Nutzer der TMJ Hosting die genaue Fundstelle anzugeben und genau zu beschreiben, weswegen er sich an die TMJ Hosting wendet. Die TMJ Hosting wird sich mit dem anzeigenden Nutzer in Verbindung setzen, den Sachverhalt aufklären und das Notwendige veranlassen.

2. Durch die Annahme dieser AGB findet zugleich die Annahme der Datenschutzerklärung Anwendung.

X. Schutzrechte der TMJ Hosting

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von schueler.vc und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich der TMJ-Hosting zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der TMJ Hosting nicht genutzt werden dürfen. Es darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn die TMJ Hosting stimmt dem ausdrücklich und schriftlich zu.

XI. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der TMJ Hosting und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von der TMJ Hosting. Als Gerichtsstand wird - soweit zulässig - der Sitz von TMJ Hosting vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

Wächtersbach, der 15.02.2009